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Alois Rettenmaier
GmbH und Co. KG

Benzholzstraße 16
73525 Schwäbisch Gmünd
Telefon +49 7171 / 92714-0
info@alois-rettenmaier.de
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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen

der Firma Alois Rettenmaier GmbH & Co. KG

§1 Anwendungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Kauf- und/oder Bestellverträge zwischen der Alois Rettenmaier GmbH & Co. KG, Benzholzstr. 16 in 73525 Schwäbisch Gmünd (nachfolgend „Anbieterin“) und Verbrauchern oder Unternehmern. Anfragen und Bestellungen von Waren in nach Kundenwunsch bearbeiteter Form sind hiervon ausgenommen. Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) „Unternehmer“ im Sinne dieser Regelungen ist jede natürliche und oder juristische Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(4) „Kunde“ im Sinne dieser Regelungen sind sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer.

§2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren in unbearbeiteter Form. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den Angaben auf der Internetseite der Anbieterin.

§3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Produktdarstellungen der Anbieterin im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Angebot des Kunden). Beim Kauf über das Online-Bestellformular werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot bei der Anbieterin ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

(2) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Bestätigung in Textform (z.B. Email), in welcher dem Kunden die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware. Sollte der Kunde binnen 2 Werktagen (ohne Samstag, Sonntag und Feiertage) nach Absendung seiner Bestellung keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(3) Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss nicht bei der Anbieterin gespeichert und ist dem Kunden nach Absenden der Bestellung nicht mehr zugänglich. Der Kunde kann den Bestelltext vor Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. Die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen werden dem Kunden unabhängig davon per Email (zum Teil automatisiert) zugesandt. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm bei der Anbieterin hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§4 Preise, Mindestbestellwert, Versandkosten

(1) Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk Schwäbisch Gmünd“. Der Mindestbestellwert liegt bei € 20,- Warenwert (ohne MWSt.).

(2) Ist der Käufer Verbraucher, so sind die in den jeweiligen Angeboten aufgeführten Preise Endpreise, die alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern beinhalten, mit Ausnahme der anfallenden Versandkosten, welche nicht im Kaufpreis enthalten sind. Die Versandkosten sind über die Seite „Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht schriftlich eine versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Die Versandkosten werden nach Größe und Gewicht ermittelt. Versandart: Brief bis 1.000g per Post, ab 1.000g per DPD. Versandkosten innerhalb Deutschland:

- bis 500g in Tüte per Post: 3,58 €

- 500g bis 1.000g in Tüte per Post: 4,99 €

- 1.000g bis 2.000g per DPD-Paket: 11,07 €

- 2kg bis 3kg per DPD-Paket: 12,63 €

- 3kg bis 5kg per DPD-Paket: 15,44 €

- 5kg bis 10 kg per DPD-Paket: 17,47 €

- 10kg bis 20 kg per DPD-Paket: 22,40 €

Versandkosten über 20kg und außerhalb Deutschlands sind anzufragen.

(3) Ist der Käufer Unternehmer, so sind die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie Verpackung, Fracht- und Versandkosten nicht in den Preisen enthalten und werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

(4) Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an die Anbieterin, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.

§5 Zahlung und Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorkasse, d.h. Lastschrift, Überweisung, Paypal oder gegen Zahlung per Kreditkarte. Bei Wahl der Zahlungsart Überweisung nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Bei Bezahlung per Kreditkarte wird diese nach Abschluss der Kaufabwicklung sofort belastet.

(2) Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb von 2-5 Werktagen (ausgenommen Samstag, Sonntag und Feiertage) nach Zahlungseingang. Angaben über die Lieferfrist verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten.

(3) Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

(4) Ist der Kunde Unternehmer, so trägt er die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung und Lieferung.

§6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt die Anbieterin die Kosten der Rücksendung.

§7 Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§8 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

(2) Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen der Anbieterin und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Verbraucher dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben der Anbieterin und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

(4) Aufgrund von individuellen Monitoreinstellungen kann die Farbwiedergabe der Produkte in der Abbildung zur gelieferten Ware unterschiedlich sein. Die Abbildungen der Artikel entsprechen nicht der Originalgröße der Artikel. Dies stellt keinen Mangel dar und ist kein Reklamationsgrund.

(5) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.

(6) Ist der Kunde Unternehmer, so ist er verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 8 Tagen ab Empfang der Ware der Anbieterin schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht durch den Unternehmer ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

(7) Ist der Kunde Unternehmer, leistet die Anbieterin bei Mängeln nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Unternehmer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Ist der Kunde Unternehmer, muss die Anbieterin im Falle einer Nachbesserung nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

(8) Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für der Anbieterin zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist der Anbieterin, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

§ 9 Haftung

(1) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung der Anbieterin bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag der Anbieterin nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(2) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(3) Die Anbieterin haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Anbieterin haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 10 Datenschutz

Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der Anbieterin auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung sowie des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Anbieterin ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet, bei laufenden Bestellvorgängen jedoch erst nach Abschluss des Bestellvorgangs.

§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit der Anbieterin bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Schwäbisch Gmünd. Dies gilt für Verbraucher nur, wenn der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz des Verbrauchers oder gewöhnliche Aufenthalt des Verbrauchers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Alois Rettenmaier GmbH & Co. KG,

Benzholzstr. 16 in 73525 Schwäbisch Gmünd

Fax: 0049 – 7171 – 38800

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.

Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.

Datenschutzerklärung

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

Alois Rettenmaier GmbH & Co. KG,

Benzholzstr. 16 in 73525 Schwäbisch Gmünd

Fax: 0049 – 7171 – 38800

Online-Streitbeilegungsplattform der EU

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.